Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für Erdbau- und Erdbewegungsarbeiten
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen
Erdbau Grobauer GmbH, Almhausstraße.36 4802 Ebensee
und dem Auftraggeber, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn sie vom Auftragnehmer schriftlich anerkannt wurden.
2. Vertragsabschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend.
Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung, tatsächlichen Arbeitsbeginn oder Rechnungslegung zustande.
3. Leistungsumfang
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. Auftrag.
Nicht ausdrücklich vereinbarte Leistungen (z. B. Mehraushub, Entsorgung von Sondermaterial, Wartezeiten) werden gesondert verrechnet.
Mengenangaben sind, sofern nicht ausdrücklich fixiert, Schätzwerte.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet:
für freien und sicheren Zugang zur Baustelle zu sorgen
alle Leitungen, Einbauten und Gefahrenstellen (Gas, Strom, Wasser, Telekom, Kanäle) bekanntzugeben
erforderliche Bewilligungen und Genehmigungen rechtzeitig einzuholen
Für Schäden durch nicht bekannt gegebene Leitungen haftet der Auftraggeber.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich exkl. Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Bei Zahlungsverzug gelten:
gesetzliche Verzugszinsen
Ersatz aller Mahn- und Inkassokosten
Der Auftragnehmer ist berechtigt, bei Zahlungsverzug Arbeiten einzustellen.
6. Termine und Ausführung
Termine sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als Fixtermine vereinbart wurden.
Witterung, Bodenverhältnisse, Maschinenausfälle oder höhere Gewalt berechtigen zu Terminverschiebungen.
7. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
Natürliche Setzungen, Materialveränderungen und witterungsbedingte Einflüsse stellen keinen Mangel dar.
8. Haftung
Der Auftragnehmer haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, ausgenommen bei Personenschäden.
Für Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder mittelbare Schäden wird keine Haftung übernommen.
9. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Materialien bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.
10. Rücktritt / Storno
Bei Rücktritt durch den Auftraggeber:
bis 7 Tage vor Arbeitsbeginn: 20 % Stornogebühr
danach: 50 %, bei Arbeitsbeginn 100 % der Auftragssumme
Bereits erbrachte Leistungen sind jedenfalls zu bezahlen.
11. Datenschutz
Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen.
Details sind der Datenschutzerklärung auf der Website zu entnehmen.
12. Gerichtsstand und Recht
Es gilt österreichisches Recht.
Gerichtsstand ist das sachlich zuständige Gericht am Sitz des Auftragnehmers.
13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.